DIE ZUKUNFT DER DEMOKRATIE IN DER EUROPÄISCHEN UNION

Abstract

Am Anfang des 21. Jahrhunderts kann eine fundierte Antwort auf die Frage nach der Zukunft der Demokratie in Europa nicht mehr gegeben werden, ohne systematisch die Entwicklung der europäischen Integration und ihre Folgen für die politischen Systeme der Mitgliedsstaaten in Betracht zu ziehen (vgl. Wimmel 2008). Aufgrund des hohen Grades der politischadministrativen Verflechtungen zwischen supranationaler und nationaler Ebene sind die Verfassungsorgane, Rechtssysteme, Bürokratien und im zunehmendem Maße auch andere gesellschaftliche Systeme der Mitgliedsstaaten inzwischen integraler Bestandteil der europäischen Governance. Der durch die supranationale Institutionenbildung ausgelöste Anpassungsdruck auf zahlreiche nationale Politik- und Gesellschaftsbereiche und deren weitgehende Europäisierung induzieren einen umfassenden institutionellen und sozialen Wandel im integrierten Europa (vgl. Schmidt 1997). Damit ist ein „prinzipieller Wandel der Institutionen des europäischen Nationalstaates eingeleitet, dessen Eigendynamik noch ungekannte Folgen haben wird“ (Lepsius 1997: 66).